Bad Berzabern Bürokraten vetreiben Unternehmer

Hier ein Artikel von https://suewpress.de/details/15042023-geschaeftsaufgabe-gesamtpaket-es-stimmt-nicht-mehr das BIld oben ist von diesem Artikel. Hier der Kommentar zum schlechten Geschäftsklima in der Südpfalz in der Stadt Bad Berzabern im Wahlkreis des pfälzischen Ministers Alexander Schweitzer SPD, des Bundesverkehrsministers Wissing FDP, des Wohnortes des ex Ministerpräsidenten der Pfalz Kurt Beck und des Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler SPD der seit wenigen Monaten Staatssekretär im Verteidgungsministeriums ist. Auch wenn dieser Blogger von FREIEPFALZ.de nicht in Berzabern wohnt oder sich dort aufhält so war er auf der Durchreise vor wenigen Wochen durch die Fußgängerzone in Bergzabern gegangen und hat dort bemerkt das viele kleine Geschäfte zumachem und auch der CD Laden war kurz vorm Zumachen. Der Eigentümer redete dann ein wenig über die Gründe mit diesem Blogbetreiber und erzählte das er als Hauseigentümer eines anderen Hauses in Bergzabern einen kleinen Umbau machen wollte ich glaube um es als Geschäft vermieten zu können. Und das die Stadtverwaltung ihm deswegen nur Steine in den Weg gelegt hat er unzählige Formulare ausfüllen musste, ich glaube er sagte auch das er dann irgendeine Kleinigkeit dann an der Außenwand oder am Dach nur reparieren wollte und dazu eine Leiter aufstellte und sofort musste er eine Strafe zahlen. Dann erzählte er diesem Blogger das er deshalb entschieden hatte den CD Laden zu schliessen weil auch dort immer höhere Kosten anfallen und die Stadtverwaltung ihm nur Steine in den Weg legte. Zudem sagte er das er sogar im Stadtrat war für die SPD über viele Jahre und das er auch im Bauausschuss war. Und klar jeder der denken kann der versteht das dieser Kleinunternehmer wenn man es sich richtig überlegt als Stadtrat voll gemobbt wurde von den Stadtangestellten bei seiner kleinen Umbaumaßnahme und generell in allen seinen geschäftlichen Angelegenheiten in dieser Kleinstadt wo jeder jeden kennt. Seine Ansicht war das man auch im Stadtrat nichts ändern kann, das man diesen Rechthabern im Baudezernat und allen Dezernaten die Kleingeschäfte angehen nichts erklären braucht und schon gar nicht es wenn noch ihn als SPD Mitglied und Stadtrat selbst betrifft. Aus diesem Grunde hat er auch nicht mehr für den Stadtrat kandidiert und sein CD Geschäft und generell alle Geschäfte in Bergzabern beendet. MORAL DER GESCHICHTE. Lass Dich nicht mit königlich-pfälzischen Beamten und Stadtangestellten ein, man hat nur den Schaden auch wenn man sich Mühe gibt und bekannt ist in einer KLeinstadt und jahrelang ein Geschäft betrieben hat, und SPD Mitglied ist und Stadtrat und sogar noch Fachkenntnisse im Bauausschuss der Stadt einbringt als Stadtrat. Hier nch ein weiterer Artikel den dieser Blogger aber nicht gelesen hat. https://www.rheinpfalz.de/lokal/kreis-suedliche-weinstrasse_artikel,-wieso-der-kultige-cd-laden-trotz-gutem-gesch%C3%A4ft-schlie%C3%9Ft-_arid,5462581.html

Hambacher Fest 2022 Einführung: Die richtige politische Einordnung der Beteiligten in 2022 und ihre Skandale. Würde der von damaligen Bayerischen Gerichten in der Pfalz inhaftierte Redner vom Hambacher Fest Phillip Jacob Siebenpfeiffer sich im Grab herumdrehen wenn er sehen würde wer sich in 2022 an ihn erinnert und die Festlichkeiten und Preise organisiert ?? Haben die Bayern ihn so genervt und verfolgt das er selbst nach seiner Flucht in die Schweiz dort in einer Nervenheilanstalt gestorben ist ?? Joachim Gauck war Bundespräsident von 2012 bis 2017. Danach war er in der Vereinigung Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. hat das irgendeine reale Bedeutung ?? Zuvor war er in Wien bei der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Fremdenfeindlichkeit. Was hat er denn dort real gemacht während in Deutschland die Kinderarmut grassierte und die Reallöhne in den Keller gefallen sind ?? Ist das alles ausreichend für den Preis in Hambach ?? Was hat er denn wirklich erreicht in seinem Leben und nach der Wende ?? Warum sind denn die ganzen Stasi Akten erst geschreddert worden und dann angeblich von ex Stasi Agenten wieder zusammengesetzt worden, weil nur diese das angeblich konnten ?? Was für ein Blödsinn !! Also die Gauck Behörde der Stasi Unterlagen hat ihren Namen nur wegen dieser Einstellungen von ex Stasi Agenten in der Stasi -Unterlagenbehörde in der Bundesrepublik Deutschland also den Staatsgebilde das auf Freiheit gründet und das aus dem Hambacher Fest entstand. Komisch alles oder was hat der DDR Bürger Gauck mit Hambach zu tun?? Und jetzt noch den Preis in Hambach abräumen. Wollen die Pfälzer das wirklich mitmachen ?? Hat er eine Auszeichnung von Hambach zur Erinnerung an 1832 verdient ?? Die Antwort finden Sie in diesem Artikel und anderen die hier verlinkt sind. Machen Sie sich ein eigenes Bild mit den Informationen dieses Blogs und anderer Blogs dieses Bloggers zur Geschichte Deutschlands, der Pfalz, zur Justiz 1832 bis heute zur Justiz in Bayern heute. Vergessen sollte man nicht das die Pfalz 1832 zu BAyern ghörte und die 10 000 Anklagen gegen Besucher in Hmbach damals von der bayrischen Justiz kamen die am heutigen Oberlandesgericht in Zweibrücken agierte und sich damals Appelationsgericht nannte. Zur Politik allgemein. Und zur den Meinungen und Aktivitäten der Doppel DDR Spitze in der BRD unter Merkel und Gauck. Haben der Bürgermeister von Neustadt an der Weinstrasse Marc Weigel Freie Wähler und der Innenminister von Rheinland-Pfalz Roger Lewentz SPD die im Stiftungsrat des Hambacher Schlosses sitzen und über die Preisverleihung an Gauck entscheiden die richtige Entscheidung getroffen mit Gauck ? Wie steht es um die Freiheitsrechte in Deutschland wirklich ?? Was hat Gauck dazu geleistet ?? Wie steht es um die Meinungsfreiheit der einfachen Bürger was hat Gauck dazu geleistet ?? Und wie steht es um die von den Bürgern abgehobene Presse und Staatsmedienlandschaft in Deutschland und der Pfalz ? Was hat Gauck als DDR Bürger dazu beigetragen das Anliegen von Bürgern in Verwaltung, Justiz oder auch in den Landtagen überhaupt behandelt werden sowohl allgemein wie z.B. der Mindestlohn oder auch bei Verwaltungs- und Justizirrtümern oder vorsätzlichen Fehlurteilen ?? Wenn man die 10 Jahre bis 2032 aus dieser Sicht sieht und die Preisverleihung in Hambach unter solchen Kriterien betrachtet, dann sieht man das der Innenminister der in der Flutkatastrophe bis in die Knoschen im Wasser stand gar nicht im Auswahlkommittee Mitglied sein kann. Denn er hat schon seine Verantwortung zur Flut abgestritten wie die gesamte Landesregierung und er hat als Innenminister ganz einfach Mist gebaut und ist deshalb nicht entlassen worden. Die sog. Freie Presse also der Staatssender SWR den die Landesregierung kontrolliert und der Innenminister auch wie auch die SPD in der Pfalz hat zur Flutkatastrophe nicht nur die Fehler der Landesregierung verschwiegen, sondern auch noch selbst sehr viel MIST gebaut. Und zwar indem der SWR die gleichen Fehler beging wie alle Minister und Beamten in Rheinland-Pfalz. Sie haben ALLE die Bürger und Menschen im Ahrtal NICHT vor der Flut gewarnt. Daher ist es eine SCHANDE die Erinnerung an 1832 in Hambach im Jahr 2022 mit diesen Politikern zu feiern und diese nicht nur an den Feierlichkeiten teilhaben zu lassen, sondern auch noch die Preisverleihung zu bestimmen. Was soll denn da heute bei herauskommen ?? Der Press-und Vaterlandverein damals wurde von der bayrischen Regierung in der Pfalz brutal unterdrückt und das ganze sieht doch sehr sehr nach der Unterdrückung aller kritischen Meinungen zur Flutkatastrophe im Ahrtal aus. Dabei geht es nicht darum das man ohne Stasi in pfälzischen Weinstube das hier Geschriebene aussprechen darf. Es geht darum das es nicht der Zeitung und im Staatsfernsehen kommt und die RÜcktrittsforderungen dort nicht gestellt werden und keiner Verwantwortung tragen muss. Daher wird gefordert Innenminister Lewentz vom Auswahlkommittee auszuschliessen und ihm auch keine anderen herausragenden Funktionen in Hambach im Mai 2022 zu erlauben. Er kann natürlich dabei sein das war es aber auch schon.

Blutspur der Wittelsbacher und Bayern in Pfalz Hambacher Fest

 

Was haben dieser Autor, die Pfälzer, die Besucher und Redner  des Hambacher Festes 1832  und Beamtenwillkür-  und Justizopfer aus Bayern  gemeinsam ?

Die seit 200 Jahren andauernde Verfolgung, Schikane, Drangsalierung und Kriminalisierung  durch Bayern.

Wer die Blutspur der bay. Geschichte nicht wissen will der muss darunter leiden.  Auf die Sichtweise kommt es an !!

 Aus diesem Grunde sind 3 Bücher entstanden in denen die bis heute andauernde politische Verfolgung und Diskriminierung durch Bayern aufgezeigt wird.

Bücher: Um sich vor Politikern aus Bayern und Sachsen zu schützen Soll man in Bayern arbeiten wie leicht werde ich dort angezeigt oder gekündigt? Soll ich dort in Urlaub fahren oder aufs Oktoberfest ? Oder eine Frau dort heiraten ? 

1. Grundrechte Report Bayern 2019 mit Zusatz für die Pfalz 

Grundrechte Report Bayern 2019 Hier liest man die 10 wichtigsten Justizskandale in Bayern seit 2009 die auch zum Rücktritt von 2 Ministerinnen geführt haben. Justizpolitik und Richterwillkür, Nazi Gesetze die weiter gelten obwohl nach dem Krieg abgeschafft, Grundrechte vor Gericht, Polizeiwillkür und das bay. Polizeiaufgabengesetz aus 2018 von Söder das 3 Monate Schutzhaft ohne Straftat erlaubt mit 3 Monaten Verlängerung, die Lieblingsmethoden der Richter um unschuldige Bürger zu drangsalieren, willkürliche Betreuungen und Misshandlung von Senioren, die Stasi Datei beim bay. LKA und vieles mehr. An diesem Bericht wurde seit 2015 gearbeitet und das Material wurde seit 2012 gesammelt am Wohnort in Bayern im Wahlkreis des bay. Justizministers Bausback in Aschaffenburg. 

Für die Pfalz gibt es einen Zusatz weil sie von 1818 bis 1949 bayrisch war und weiter ist. 2. Biografien des Todes: Politiker Bayern Korruption und Sumpf in Bayern und der CSU. Söder und seine Affairen. Detaillierte Übersicht über Franz-Josef Strauß- die Toten die er hinterlassen hat, Starfighter Abstürze, seine noch lebenden Kinder als Erben seines korrupten Vermögens von geschätzten 300 Mio Euro. Darunter auch Strauß Tochter/ Europabgeordnete MEP/CSU Monika Hohlmeier die im Ausschuss für Bürgerrechte und Korruptionsbekämpfung sitzt. Weimar Republik Bay. Justizministers Gürtner später Hitlers Justizminister wurde von ihm sein Engel genannt Abgeordnetenaffaire/Familienbeschäftigte Bücher: Um sich vor Politikern aus Bayern und Sachsen zu schützen 

2. Biografien des Todes: Politiker Bayern 

Biografien des Todes: Korruption und Sumpf in Bayern und der CSU. Söder und seine Affairen. Detaillierte Übersicht über Franz-Josef Strauß- die Toten die er hinterlassen hat, Starfighter Abstürze, seine noch lebenden Kinder als Erben seines korrupten Vermögens von geschätzten 300 Mio Euro. Darunter auch Strauß Tochter/ Europabgeordnete MEP/CSU Monika Hohlmeier die im Ausschuss für Bürgerrechte und Korruptionsbekämpfung sitzt. Darstellung der Rolle der bayrischen Politiker bei der Zerstörung der Weimarer Republik und des Rechts insbesondere des bay. Justizministers Gürtner der später Hitlers Justizminister wurde und von ihm sein Engel genannt wurde. Abgeordnetenaffaire/Familienbeschäftigte 

3. Apothekerskandal von Sebnitz II und Mollath II und auch enthalten Kapitel zu Justizskandalen in Sachsen seit der Wende. 

Apothekerskandal von Sebnitz II und Mollath II und auch enthalten Kapitel zu Justizskandalen in Sachsen Diese 3 Bücher wären nie geschrieben worden, wenn nicht nach der Wende Richter aus Bayern nach Sachsen gekommen wären , die diesen westdt. Autor der in der Pfalz zur Schule ging 3 Jahre in eine Psychiatrie eingesperrt hätten aus der er nach Plan eigentlich nie wieder rauskommen sollte. Das Ganze hatte seinen Anfang im Apothekerskandal von Sebnitz bei Dresden 1998. Deswegen musste der Bild Chef gehen um das Image dieser NPD und NAZI Hochburg in der Sächsischen Schweiz nicht zu belasten. Dort wurde ein deutsch-arabischer Junge im Schwimmbad am hellichten Tage ertränkt nach BILD und alle schauten zu. Dann kamen 2 in U-Haft dann wurde der Staatsanwalt gefeuert, ein Gutachten gemacht und die Sache als Unfall dargestellt. Die 10 eidesstattlichen Zeugenaussagen wurden zurückgezogen. 2 Jahre später kaufte dieser Autor dort ein altes Haus in Sebnitz und die CDU dachte er wäre ein Journalist aus dem Westen was er damals nicht war. Deshalb sperrten sie ihn weg. Wie Gustel Mollath in Bayern der auch in 2006 verurteilt wurde. Dieser Autor wurde mehrmals in Sachsen angegriffen und verletzt – auch bei einer Zivilcourage- und verletzte niemanden.

Und das ist das Allerletzte was Bayernwill in dem über Merkel beherrschten und kontrollierten Deutschland. Das diese massenhaften Verfolgungen und Schikanen ans Licht kommen und dokumentiert werden. Und von der betroffenen Bevölkerung gelesen und aufbewahrt werden. Aus diesem Grunde ist es wichtig die Bücher anzuschaffen ! Waldfrevel ? oder die Enteignung und Beseitigung der Waldnutzungsrechte der Dorfwälder durch Bayern. I. Die Südpfalz 1793 , später ab 1797 die ganze Pfalz und alle linksrheinische Gebiete waren französisch nach der französischen Revolution. Die Leibeigenschaft wurde aufgehoben und Bürgerrechte wurden eingeführt. Diese Zeit dauerte nur 25 Jahre von 1791 bis 1814 also bis zum Ende Napoleons. Danach ab 1816 wurde die Pfalz Bayern gegeben. Sofort wurden viele Bürgerrechte wieder abgeschafft. Wirtschaftlich beutete die wittelsbacher Aristokratie die Pfälzer aus wie keine anderen Deutschen. II. Die damalige Armut war so schlimm, das den Pfälzern das Wenige was sie hatten von Bayern auch noch genommen wurde. So durften sie in den vielen pfälzischen Wäldern nicht mal Holz sammeln oder Laub und für jeden Baum brauchten sie eine bayrische Genehmigung. Es gab ja Waldrechte für jeden Dorfbewohner und die mittelalterlichen Dorfgerichte die auch Holzdiebstahl, Wilderei und Fischdiebstahl bestraften waren Teil einer Selbstverwaltung mit Nutzungsrechten. Bayern schaffte das ab und führte beamtete Förster ein, die alle aus Bayern kamen, kein Pfälzer wurde Beamter. Die bayrischen Forstgerichte in der Pfalz waren die Unterdrückungsgerichte und jeder vierte Pfälzer war deswegen verurteilt, bestraft und kriminalisiert worden. Damit beging Bayern einen Genozid, denn die arme Bevölkerung brauchte ja den Wald die mittelalterlichen Forst-, Wald-, Jagd-, und Fischrechte wurden der Bevölkerung von Bayern gestohlen und sie starben oft an Kälte und Unterernährung oder Krankheiten deswegen. Sie mussten deswegen auswandern was Bayern wollte, es war eine bewusste Vertreibung der Bevölkerung.

FREIEPFALZ.de Einfuehrung zu diesem Blog

Aus aktuellen Anlass LINK: GDL Streik aus Sympathie für die ausgebeutenen Lokführer Hier klicken zum Artikel auf BRDNEWS24.de GDL Bahnstreik: Hetzjagd gegen Lokfuehrer Bahnstreik Hetzjagd gegen Lokfuehrer

Einfuehrung zu diesem Blog.

Geschrieben in Strasburg Frankreich am 14 Maerz 2021 am Tag der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Der Wohnort in der Pfalz dieses Bloggers seit 2015 ist in Suedpfalz Wahlkreis SPD Vors SPD Fraktion im Landtag in Mainz  Alexander Schweizer Duzfreund von Ministerpraesidentin Manu Dreyer  SPD beide zusammen auf allen Wahlplakaten zu sehen und Wohnort ex Ministerpraesident  Kurt Beck SPD Landkreis Suedpfalz SUEW  Bad Bergzabern Ortsteil Steinfeld. 

Diese Einfuehrung wird noch verbessert und ergaenzt !   Wie man die verschiedenen blogs dieses bloggers liest generell und als Pfaelzer der an der Geschichte der Pfalz interessiert ist.

Der Blog FREIEPALZ.de  auch freiepfalz.blogspot.de - ist nach 5 Jahren in der Pfalz entstanden nach der Flucht aus Bayern in die Pfalz im Jahr 2015. Vorher hatte ich viele andere Blogs meist ueber die Politik und Skandale und Justizskandale in Bayern, so auch der  aktive Blog ABSCHAFFENBURG.de wo die Gruende fuer meine Flucht gezeigt sind aber nicht alle das waere zu viel.  Und obwohl ich in der Pfalz zur Schule gegangen bin habe ich dort danach bis 2015 nicht gelebt. 

Diese Einfuehrung ist also gedacht das die Pfaelzer etwas von ihrer Geschichte mitbekommen, denn die Pfalz war Teil Bayerns von 1818 bis 1949  unter den Wittelsbachern die in Muenchen Hitler und Himmler an die Macht gebracht hatten.  Das Hambacher Fest 1832 bei Neustadt an der Weinstrasse in der Pfalz das fand schon unter der Herrschaft der Wittelsbacher statt die 10000 Anklagen gegen die Besucher und Redner wurden von der damals bayrischen Justiz am Appellationsgericht Zweibruecken dem heutigen Oberlandesgericht geschrieben.  Also liebe Pfaelzer der Bayern Kult ist nicht fuer Euch !!

Zu meiner Verfolgung durch die Justiz Bayerns koennt Ihr lieben Pfaelzer gerne die Seite ABSCHAFFENBURG.de das ist das Gerichtsverfahren in Bayern Aschaffenburg lesen;

Und auf meiner WEBSEITE  Bayernneindanke.de geht es um Justizskandale in Bayern ueber die ich in der Zeit in Aschaffenburg von 2008 bis 2015 gebloggt habe auch das passte der CSU dort nicht. Die Berichte  dazu sind gedruckt und nicht auf meinen Webseiten.

GESCHICHTE DER PFALZ waehrend der Unterdrueckung durch Bayerrn und die Wittelsbacher.

Das habe ich erst seit 2015 hier selbst in alten Buechern gelesen und sicher als jemand der hier zur Schule ging in der Pfalz und der 2015 aus Bayern fluechten musste und der deshalb in die PFalz kam ist es mehr als ein Zufall das ich den Pfaelzern das heute auf meinen Blogs und in Broschueren mitteile. Oder ? Ist das alles alter Kram und die Bayern und die Parteien in der Pfalz wollen davon  eh nichts wissen ??? Ich hoffe nicht denkt an Eure UR UR Grosseltern die wegen Verfolgung und Armut meist durch Beamte und Richter aus Altbayern auswandern mussten. Lasst  Euch nicht vom Bayern Kult einwickeln sonst drehen sich Eure UR UR Grosseltern noch im Grab rum !

Auf meiner Seite FREIEPFALZ.de habe ich auch was zu den brutalen Strafen gegen Pfaelzer Dorfbewohner und Weinbauern und Walddorfbewohnern im Pfaelzer Wald geschrieben. Das war 133  Jahr lang und fuehrte oft zur Auswanderung. Die Armut war oft direkt durch  die Beamten aus Altbayern bedingt und dann die Auswanderung. Die Forstgerichte haben mit brutalen Foerstern aus Altbayern jeden 5. Pfaemzer wegen sog Holzdiebstahl angezeigt und brutal bestraft damit ganze Familien in die Armut getrieben. Das war nicht lustig.

Lest bitte diese Einfueherung immer wieder mal klickt auf meine Seiten ich habe das nicht nur fuer die Pfaelzer geschrieben.

Freiepfalz.de

Abschaffenburg.de

Bayernneindanke.de

Hier das Video das die Uunschuld zeigt und weswegen Abschaffenburg 2015 VERLASSEN WURDE DER Wahlkreis bay Justizminister Bausback CSU der diese Anklage selbst insziniert hat und der Wahlkreis Vors Rechtsausschuss Bundestag Norbert Geis Geis CSU

Eiffelturm ist fuer die bay Justiz in Aschaffenburg

https://youtu.be/oCjGSfd5gNw

 Zur Flucht aus Bayern 2015 ist die Chronik des Justizverfahrens  sehr hilfreich 6 Jahre nervte die Justiz Bayerns nach 5 Jahren hatte sogar die Landauer Richterin Kurze heute am OLG  Zeibruecken befoerdert wegen diese Schandtat zu Gunsten von Bayerrn mich zur Berufungsverhandlung nach Bayern deportiert. Also  vom OLG Bezirk Zweibruecken also dem Appellationsgericht das die 10000 Anklagen  gegen Redner und Besucher des Hambacher Festes 1832 schrieb wurde ich 2017 nach Bayern zu einer SCHEIN ANKLAGE deportiert wie auch ABSCHAFFENBURG.de gezeigt. 

Die Chronik die ich  auch ans OLG Zweibruecken als Dienstaufsichtsbeschwerde geschickt habe ist hier   link anklicken       deportation aus der pfalz in die nazi zone bayern 2017html und ich habe sie auch derzeit in diese Einfuehrun kopiert: Das Video ist auf youtube     EIFFELTURM ist in Aschaffenburg oder gesperrte strasse aschaffenburg  

https://youtu.be/oCjGSfd5gNw

Hier die obige blog ARTIKEL     deportation aus der pfalz in die nazi zone bayern 2017html 

DEPORTATION AUS DER PFALZ IN NAZI ZONE BAYERN EINES OPFERS VON GEWALTTAT VERRÄTERIN RIchterin Kunzte Landau Pfalz

on December 19, 2017

AN
AG
Landau
Dienstaufsicht
Herrn Präsidenten


OLG
Dienstaufsicht
Herrn Präsidenten


Hinweis i

Betr. :
 1. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Richterin am LG Landau Kunzte hier tätig im Bereitschaftsdienst am 29.9.2017 als Haftrichterin zur DFEPORTATION eines Opfers von Verletzungen in die NAZI Zone Bayern
2.  Vorbeugende Haftbeschwerde gegen die Haftbefehl aus NAZI ZONE Bayern: ANTRAG ABLEHNUNG VOLLSTRECKUNG IN PFALZ Auch im Dez 2017 Sofortige Entscheidung.


Hinweis: Dieser Antrag wird per mail gestellt und ist zu bescheiden zumindest vorl. Ich werde die Justiz in der Pfalz dazu kontaktieren. Die Zustellung in Schriftform wird dann später nach Anweisung von mir erfolgen.




Am 29.9.2017 hat Ri LG Kunzte als Bereitschaftrichterin am AG LD die DEPORTATION ins NAZI Land Bayern angeordnet.

In der JVA Zweibrücken meinte man das Wort DEPORTATION wäre nicht angebracht. Ist es aber in der Mollath Justiz Bayern.

Als Richterin an einem LG müsste Ri Kunzte allerdings wissen das in der BRD seit etwa 2012 bei Berufungen KEINE Anwesenheit mehr notwendig ist bei Vetretung durch eine Anwalt. Der EGMR hat das entscheiden in 2012. Die 27 OLGs möchten das nicht und der Bundestag auch nicht folglich ist § 329 STPO eine VERACHTUNG des EGMR:

Wenn man die netten BRD Justiz Methoden kennt so sieht man das beim 1. Termin in Berufung KEINE Anwesenheit notwendig ist eine Richterin am LG die ja Berufungen macht wie Ri Kunzte weis das natürlich also warum vollstreckt Sie dann einen rechtswidrigen Haftbefehl aus der NAZI und Mollath Zone Bayern und Aschaffenburg OLG Bamberg. ???



2.
Ich beantrage die Sofortige Entlassung von Ri Kunzte wegen Freiheitsberaubunbg und DEPORTATION in eine NAZI  Zone alias Bayern.

3. Ich beantrage die vorbeugende Erklärung das der weiter in Vollzug  gesetzte Haftbefehl der NAZI Zone Bayern OLG Bezirk Bamberg in der Pfalz NICHT vollstreckt wird.


3.
Ich beantrage das die pfälzische Justiz sich ENTSCHULDIGT sofort


4.
Ich beantrage einen Hinweis auf die Geschichte der UNTERDRÜCKUNG der Pfälzer durch die Bayern in 150 Jahrn wie in meinem  Flugblatt und die SOFORTIGE ENTLASSUNG der Ri Kunzte deswegen wegen Mangel an pfälzischen Geschichtsbewusstsein und Deportaion eines Verfolgten und eines Opfers von Straftaten in die NAZI Zone Bayern.


5.
ich beziehe mich auf die Angaben des Protokolls am 29.9.2017 in Landau Pfalz bei Verhaftung.


6.

Ich beziehe mich auf ALLE Artikel auf dem blog  nobayern.blogsot.com   freiepfalz.blogspot.com
http://nobayern.blogspot.de/2017/11/verhaftung-dieses-bloggers-okt-2017.html
unter anderen wegen Flugblatt
http://nobayern.blogspot.de/2017/12/bay-schoeffen-unterdruckermethoden-auch.html[http://nobayern.blogspot.de/2017/12/bay-schoeffen-unterdruckermethoden-auch.html]

CHRONIK

http://nobayern.blogspot.de/2017/11/chronik-zeitliche-ubersicht-gesperrte.html[http://nobayern.blogspot.de/2017/11/chronik-zeitliche-ubersicht-gesperrte.html]


Die Haftrichterinn handelt wie die korrupten bayrischen Schöffen und StA und begeht eine FReiheitsberaubung lesen hier

http://nobayern.blogspot.de/2017/12/an-lg-aschaffenburg-herr-vors-richter.html[http://nobayern.blogspot.de/2017/12/an-lg-aschaffenburg-herr-vors-richter.html]

http://nobayern.blogspot.de/2017/12/scheingericht-verhandlung-lg.html[http://nobayern.blogspot.de/2017/12/scheingericht-verhandlung-lg.html]

http://nobayern.blogspot.de/2017/12/gesperrte-strasse-aschaffenburg-2012.html[http://nobayern.blogspot.de/2017/12/gesperrte-strasse-aschaffenburg-2012.html]



DIE GESCHICHTE DER PFALZ HAMBACH DIE VERFOLGUNG DER PFÄLZER DURCH BAYERN UND DAS GERICHT IN LANDAU DAS DIESER VERFOLGUNG EIN ENDE SETZTE MIT DEN SCHÖFFEN SIBENPFIEFFER       ===== VERRÄTERIN RICHTERIN LG UND AG KUNTZE LANDAU PFALZ
http://nobayern.blogspot.de/2017/11/dr-philipp-jakob-siebenpfeiffer-1789.html








 7.
Übersicht Überlange Verfahrenddauer und schon nur deswegen unverhaltnismässiger Haftbefehl.

2012 Mai Angebliche Tat

2012 Nov Anklage

2012 Dez Anklagezustellung an Ageklagten durch AG Aaschaffenburg Einzelrichter (Strafrichter )

2013 Anfang Besuch des angeblichen Tatortes Aufforderung an StA und AG zu ermitteln ein Bild der Gesperrte Strasse machen

2013 Anfang bei Fertigstellung Strasse Ende der Strassenabsperrung Wegen Weigerung macht Angeklagter selbst ein Bild

2013  Aufforderung Psychiater freiwillig zu besuchen deswegen Beiordnung Pflichtverteidiger OHNE TATVERDACHT

2013 KEINE Reaktion des Gutachters des Richters der StA oder Pflichtanwalt zur Ermittlung Zeitpunkte der Strassensperre

2014 Wie 2014  Beschwerden, Klagen, Strafanzeigen gegen AG, StA , Gutachter, Pflichtanwalt bis zum OLG Bamberg

2014 Okt  Die 80 Jahre alte PKW Fahrein stribt an (Alterschwäche nicht tatbezogen) die Justiz telit das nicht mit.

2014 Dez Ladung zur 1. Verhandlung am AG zum Februar 2015 Die 80 Jahre PKW Faherin wird nicht geladen weil gestorben

2015 Feb Nichterscheinen zur Verhandlung angekündigt begründet wegen KEINEM TATVERDACHT TOTALSPERRE STRASSE

2015 Feb Verhaftung § 230 STPO Vorführung zur Verhandlung 4 Wochen Haft

2015 Maerz 16 Verhandlung 7 Mon Bewährung Anträge auf EINSTELLUNG wegen ÜBERL VERFAHRENSDAUER bis zum OLG

2015  StA fodert weiter 2 Jahre 4 Mon und geht wie Angeklagter in BERUFUNG

2015 BERUFUNGSBGRÜNDUNG geschrieben vom Angeklagten keine RECHTFERTIGUNGSSCHRIFT der StA zur BERUFUNG

2015 Bayern wurde nach 7 Jahren verlassen.

2016 keine Verfahrenshandlungen kein Kontakt mit Bayern

2017 Juli Ausstellung des Haftbefehls zum Erscheinen zur BERFUNGSVERHANDLUNG

2017 Sept Verhaftung Pfalz Haftrichterin Landau i.d.Pfalz.  Tranbsport nach Aschaffenburg 4 Wochen Haft

2017 Okt mündl Haftprüfung Entlassung aus U-Haft. Ladung zur Verhandlung 14.12.2017.

2017 Nov 2.   Entlassung aus U-Haft Aussetzung Haftbefehl

2017 Nov 17 Wiederinvollzugsetzung Haftbefehl durch LG VorsRi Köhler

2017 Nov  Beschwerde ans OLG Haftbefehl aufzuheben nicht bearbeitet

2017 Dez neue Beschwerde ans LG Haftbefehl aufzuheben LG Ri Köhler legt das dem OLG nicht in der 3 tage Frist nach STPO vor.

2017 Dez 14. Verhandlung in Abwesenheit BERFUNG am LG Pflichtanwalt und Anwalt mit BESONDERER VERTRETUNGSVOLLMACHT

2017 Dez 14. Die Schöffinnen und der 1 Berufsrichter der Berufungskammer am LG verlangen das persönliche Erscheinen.

2017 Dez 14. Die Schöffen heben den haftbefehl in der Hauptverhandlung NICHT auf wie der Richter ausserhalb der HV.

2017 Dez 21. 2. Verhandlungstag am LG.

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Bis zu diesem Zeitpunkt fehlt in den AKTEN jede Ermittlung zur Verkehrschilder Situation und zum Gesundheitszusatnd der 80 Jahre alten PKW Fahrein zum angeblichen Tatzeitpunkt. Grobe ERMITTLUNGSUNTERLASSUNG bei Verkehrssachen nach Nr 246 RiStBV und § 160 STPO Beweissicherung auch der entlastenden Beweise.

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Diese kurzgehaltende Übericht seit jedem das der GEIST der STRAFPROPRESSORDNUNG und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung hier grob MISSACHTET wird von der Justiz.

Konkret:

1. Überlange Verfahrensdauer 5 Jahre 2012 bis fast 2018.

2. Ausstellung 1. Haftbefehl in 2015 OHNE TATVERDACHT also OHNE den ZEITPUNKT der TOTALSPERRE der Strasse geklärt zu haben.

3. Ausstellung 2. Haftbefehl durch LG in 2017 OHNE den GESUNDHEITSZUSTAND der 80 Jahre alten PKW Fahrerin geprüft zu haben die in  2014 an Altersschwäche starb und OHNE die VERKEHRSSITUATION in den AKTEN ZU HABEN wie in den ganzen 5 Jahren zu vor.

4. Wie Punkt 3. oben gab es in dem Zeitzraum von Juli 2017 bis zur Verhaftung Ende Sept 2017 also 3 Monate KEINE notwenigen ERMITTLUNGEN das noch nach 5 Jahren NICHTERMITTELN.

5. Wie Punkte 3. und 4. oben gab es in den 4 Wochen U-Haft in OKT 2017 KEINE notwendigen ERMITTLUNGEN also Missachtung BESCHLEUNIGUNGSGEBOT bei U-HAFT.

6. Wie Punkte 3. und 4. und 5. gab es bis zur Verhandlung am 14.12.2017 keine notwendigen ERMITTLUNGEN, während ausgesetzen und wieder in Vollzug gesetzen Haftbefehl.

7. Wie Punkte 3. bis 6. oben gab es in der VERHANDLUNG am LG mit SCHÖFFEN keine notwendigen ERMITTLUNGEN.

8. Im Dez 2017 ist seit Ausstellung des Haftbefehls am LG im Juli 2017 die 6 Monats Höchstfrist für U-Haft abgelaufen. das ist nach der Rechtssprechung eine HÖCHSTFRIST die NICHT ausgeschöpft werden darf zumnal wenn kein Schaden entstand und das Verfahren schon 5 Jahre dauert.

9. Das BESCHELUNIGUNGSGEBOT gilt bei U-Haft noch mehr es- hier wurde ja was NOTWENDIG war NICHT ERMITTELT selbst nicht mal in  der 6 Monats Frist. Dabei ist unerheblich ob die ganzen 6 Monate die U-Haft vollstreckt wurde oder nicht und wieder nach 5 Jahren und KEINEM SCHADEN.

10. U-HAFT über 6 Monate darf NUR AUSNAHMSWEISE aus besonderen GRÜNDEN und NUR vom OLG nach § 121 STPO angeordnet werden. Dies ist hier bereits im Sinne der VERHÄLTNISMÄSSIGKEITSPRÜFUNG zu beachten und der Fall.

Es gibt im Ürbigen auch die Rechtsmeinung in der Literatur die ab Ausstellung eines Haftbefehls das BESONDERE BESCHLEUNIGUNGSGEBOT einfordert also so als wäre man inhaftiert, hier waren es ohnehin schon 2 mal 1 Monat in den 5 Jahren.

FAZIT:

Die SCHÖFFEN beteiligen sich an einer FREIHEITSBERAUBUNG und dem Versuch dazu und das GANZE sollte man sich mal mit dem Rechtsbeugungsfall eines Richters aus Potsdam anschauen der jahrelang bis zum BGH wegen 8 Tagen U-Haft OHNE TATVERDACHT ein Strafverfahren hatte. https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/richter-wegen-rechtsbeugung-bei-verkehrsdelikten-verurteilt_204_343294.html[https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/richter-wegen-rechtsbeugung-bei-verkehrsdelikten-verurteilt_204_343294.html]



8.
FLUBLAT

GRUND DER DEPORTAION NACH BAYERN

FREIE PFALZ

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Bayern Inquisition

Bay Schoeffen Unterdrückermethoden auch gegen Mollath II der die Geschichte und Unterdrückung der Pfälzer durch Bayern kennt
December 13, 2017

Morgen 14.12. ist das SCHEINGERCIHT gegen Mollath II hier ein Grund warum auch bay Schoeffen am Landgericht Aschaffenburg ihre Unterdrückermethoden ausleben werden.   Vorsitzend er Richter Köhler Staatsanwaltschaft Aschaffenburg




2.   Flugblatt Pfalz Genozid der Pfälzer durch Bayern
ERINNERUNG: PFÄLZER GENOZID durch BAYERN Nr 1


Dieses Flugblatt habe ich seit Sommer 2017 in der Pfalz verteilt und über das Thema mit den Pfälzern geredet das Denkmal des bay Königs und Unterdrückers der Pfälzer MUSS wen in Landau vom Marktplatz siehe auch meinen Artikelhttp://nobayern.blogspot.de/2017/11/verhaftung-dieses-bloggers-okt-2017.html



ERINNERUNG: PFÄLZER GENOZID durch BAYERN
Die Unterdrückung, Knechtschaft und Ausbeutung der Pfälzer durch Bayern nach der Zerstörung der Freiheit und Bürgerrechte nach Aufhebung der Zugehörigkeit der SüdPfalz zu Frankreich im Jahr 1816. Web: www.FreiePfalz.de
Waldfrevel ? oder die Enteignung und Beseitigung der Waldnutzungsrechte der Dorfwälder durch Bayern.
I. Die Südpfalz 1793 , später ab 1797 die ganze Pfalz und alle linksrheinische Gebiete waren französisch nach der französischen Revolution. Die Leibeigenschaft wurde aufgehoben und Bürgerrechte wurden eingeführt. Diese Zeit dauerte nur 25 Jahre von 1791 bis 1814 also bis zum Ende Napoleons. Danach ab 1816 wurde die Pfalz Bayern gegeben. Sofort wurden viele Bürgerrechte wieder abgeschafft. Wirtschaftlich beutete die wittelsbacher Aristokratie die Pfälzer aus wie keine anderen Deutschen.
II. Die damalige Armut war so schlimm, das den Pfälzern das Wenige was sie hatten von Bayern auch noch genommen wurde. So durften sie in den vielen pfälzischen Wäldern nicht mal Holz sammeln oder Laub und für jeden Baum brauchten sie eine bayrische Genehmigung. Es gab ja Waldrechte für jeden Dorfbewohner und die mittelalterlichen Dorfgerichte die auch Holzdiebstahl, Wilderei und Fischdiebstahl bestraften waren Teil einer Selbstverwaltung mit Nutzungsrechten. Bayern schaffte das ab und führte beamtete Förster ein, die alle aus Bayern kamen, kein Pfälzer wurde Beamter. Die bayrischen Forstgerichte in der Pfalz waren die Unterdrückungsgerichte und jeder vierte Pfälzer war deswegen verurteilt, bestraft und kriminalisiert worden.
Damit beging Bayern einen Genozid, denn die arme Bevölkerung brauchte ja den Wald die mittelalterlichen Forst-, Wald-, Jagd-, und Fischrechte wurden der Bevölkerung von Bayern gestohlen und sie starben oft an Kälte und Unterernährung oder Krankheiten deswegen. Sie mussten deswegen auswandern was Bayern wollte, es war eine bewusste Vertreibung der Bevölkerung.
III. Im Bereich der Steuern betrug das Steueraufkommen der Pfalz 2 mal so viel wie in gleich großen Provinzen in Altbayern. Also 20 Millionen Gulden. Zurück bekamen die Pfälzer davon nichts, außer das die Gehälter für aus Bayern stammende Forstbeamte bezahlt wurden die dann die Pfälzer vorm bayrischen Forstgericht anzeigten, für Holz das den Pfälzern zuvor selbst gehörte.
IV. Im Bereich der wirtschaftlichen Beziehungen zu Altbayern wurde die Pfalz systematisch benachteiligt. Obwohl die Pfalz Teil vom Staat Bayern war wollten die Bayern keinen Wein und Tabak aus der Pfalz bei sich und sie hatten eine Zollschranke wie mit allen anderen deutschen Staaten und dem nichtdeutschen Ausland.
Die wirtschaftliche Dauerkrise wegen der Zollschranke zu Altbayern führte weiter zur Verarmung und Auswanderung der Pfälzer.
V. Die Gesamtsicht zeigt das Altbayern von 1816 bis nach dem 2. Weltkrieg als die Pfalz von Bayern frei wurde, den größten Schaden angerichtet hat den eine deutschsprechende Bevölkerung erlitten hatte, in dieser Zeit.
VI. Aus dieser Sicht heraus sind die geschichtsverfälschenden Erinnerungen an die bayrische Zeit zu korrigieren und zu verbieten. Es kann weder sein das bayrische Unterdrücker- Könige mit Denkmälern in der Pfalz mitten auf dem Marktplatz wie in Landau stehen und noch glorifiziert werden, noch können Dorfwappen mit der bayrischen weiß-blauen Flagge weiter bestehen wie in Edenkoben oder Dörrenbach und anderen Orten.

Die generelle Haltung zu Bayern muss den geschichtlichen Tatsachen entsprechen, hier besteht viel Nachholbedarf.
Die Pfalz den Pfälzern. Weg mit dem wittels-bacher Diktator-Königsdenkmal in Landau.
Web: www.FreiePfalz.de oder FreiePfalz.wordpress.com
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Zeitliche Übersicht  Gesperrte Strasse Eiffelturm in Aschaffenburg



Bitte lesen Sie die Chronik und dann wenn Sie wollen und Zeit haben schauen Sie sich die 2 DIA Shows an mit Text dann verstehen Sie die Verdummung. Die links die Sie weiter hier oben sehen führen zu 2 DIA Shows mit Text die ich auf diesem blog eingestellt habe.
DIA SHOW   http://nobayern.blogspot.de/2017/11/2012-abgeordnete-der-csu-wissen-nichts.html
DIA SHOWhttp://nobayern.blogspot.de/2017/11/csu-staatsanwalt-laesst-alte-frauen-auf.html


Wer Zeit hat kann die Anzeige - hier Nr 27.2. der Chronik- wegen Rechtsbeugung gegen die bay Staatsanwältin in 2017 lesen die den Haftbefehl nach 5 Jahren beantragte am LG wiederauszustellen. Besser aber erst mal diese Chronik lesen. http://nobayern.blogspot.de/2017/11/bay-staatsanwaltin-wegen-rechtsbeugung.html?spref=tw   In Kapitel V dieser Anzeige ist die Rechtssprechung enthalten zur Überlangen Verfahrendauer u.a. Kapitel V Rechtssprechung BVerG und EGMR

Hier sieht man einen Überblic…
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Wurde der Haftbefehl nach 5 Jahre nur wegen eines Flublatts zur Unterdrückung der Pfäkzer durch die Bayern ausgestellt ? http://freiepfalz.blogspot.de/2017/11/erinnerung-pfalzer-genozid-durch-bayern.html Inhalt 1. Überlange Verfahrensdauer Verfahrenshindernis immer von Amts wegen zu Prüfen 5 Jahre und kein Schaden an Personen oder Sachen = EINSTELLUNG Die BELASTUNG durch die Nichtaufklärung in den ersten 3 Jahren zur Gesperrten Strasse sind zu berücksichtigen wie die durch die Aufforderung einen Gerichtspsychiater zu besuchen zur Begutachtung. 2. Justiz wartete 3 Jahre bis die wichtigste ENTLASUNGSZEUGIN nach Polizeiprotokollen gestorben war = EINSTELLUNG 3. Nachdem 2 Jahre nach den ersten 3 Jahren bis zur Verhandlung am AG in 2015 kein Haftbefehl ausgestellt wurde, wurde dieser vom LG in 2017 ohne Bewertung des entlastenden Akteninhaltes und der BERUFUNGSSCHRIFT aus 2015 vo Aneklagtn verafsst ausgestellt = RE…
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Sehr geehrte Damen und Herren !

Seit 13 Jahren bin ich das OPFER mehrer GEWALTSTRAFTATEN mit z.T. schweren Verletzungen. Komisch das ich wegen fingierter Vorwürfe genau seit dieser Zeit ständig Verfahren gegen mich laufen habe. Die OFFENSICHTLICHE Inszenierung kann man mit 2 Sätzen beschreiben.
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So war es auch mit dem Verfahren in Sachsen vor 13 Jahren = Inszenierung ganz offensichtlich also ein Fall im Ort des  Apo…

Pfalz: Richterin Kurze am LG Landau Totalitäre Herrschaft der Justiz

 

Totalitäre Herrschaft der Justiz

1.Richterin Kurtze in Landau Pfalz verhaftete 2017 einen Westdeutschen der mehrmaliges Opfer von Gewaltstraftaten war und deportierte aus ihrem Bundesland nach Bayern. Dabei war ihr klar das es keine schwerwiegende Sache war denn es gab keinen Schaden an PKW oder Personen der Tatbestand war Gefährdung des Straßenverkehrs ohne Unfall und Schaden. Also eine geringfügige Sache. Dann war ihr klar das die belanglose Sache bei ihrer Verhaftung schon 5 Jahre zurücklag. Da ist schon die Verjährungsfrist eingetreten.

Das alles kratzte die Richterin überhaupt nicht.

2.Als Sie dann noch ein entlastendes Foto zu Gefährdung des Straßenverkehrs vom Verhafteten vorgelegt bekam das auch auf seinen Internet Seiten ist, da kratzte sie das auch nicht. Komisch auf diesem Foto ist eine Baustelle zu sehen die mit Bauzäunen abgesperrt ist und wo der Asphalt aufgerissen ist. Im Klartext dort kann gar kein Auto fahren und auf kein Unfall oder ein Beinahe Unfall passiert sein. Und auch kein Tatbestand zu Gefährdung des Straßenverkehrs gegeben sein.

Die Richterin hatte juristisch hier nicht drauf gegeben das die Prozessrechte die einen Angeklagten oder Untersuchungshäftling schützen sollen ALLE zu Ablehnung der Verhaftung bei ihr führen mussten.

3.Und das war ihr auch VOLL bewusst. Sie hatte zunächst den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit grob und vorsätzlich missachtet weil ihr voll klar war das ohne Schaden in einem Strafverfahren Zwangsmittel wie Untersuchungshaft nicht angeordnet werden darf.

4.Dann hatte sie den Grundsatz der Notwendigkeit eines hinreichenden oder einfachen Tatverdachts und damit von ausreichenden Beweisen mit den Füssen getreten, denn das Foto der Baustelle wo gar kein PKW FAHREN KANN UND AUCH KEIN UNFALL PASSSIEREN KANN DAS INTERESSIERTE SIE NICHT !

5.Weiter hasst sie auch den Grundsatz des Beschleunigungsgebotes und der ultimativen Rechtsvorschrift der Verjährung dazu. Wenn nach 5 Jahren wenn die Verjährung schon eingetreten ist bei einer belanglosen Sache ohne Schaden die Justiz in einem anderem Bundesland sich nicht bewegt hat, dann ist der Bürger von weiteren belastenden Handlungen der Justiz zu schützen und die Verjährungsfrist ist die letzte Sicherheitsvorkehrung die automatisch eintritt um den Bürger zu schützen. Es geht hier um das grundsätzliche Aufzeigen dieser Schutzvorschriften und nicht um die juristischen Einzelheiten wann die Verjährung bei einem laufendem Verfahren eintritt.

6.Der Grundsatz des Aufklärungsgebotes alleine bei einer gesperrten Strasse die unbefahrbar ist und wo keine Gefährdung des Strassenverkehrs passiert sein konnte zumal 5 Jahre vor der Verhaftung in Landau in 2017 den kratzt die Richterin auch nicht. Also wenn die Justiz in Bayern wo der Verhaftete von 2012 ab Anklage bis 2015 lebte das nicht aufklärte dann ist der Zug abgebfahren wenn nichts aufgeklärt wird. Wenn dann 2 Jahre später als der Verhaftete in der Pfalz bei Landau wohnte ohne Aufklärung zu Sperre der Strasse wieder verhaftet werden soll wegen dem Verfahren in Bayern, dann ist der Zug abgefahren. Das Prozessrecht schützt den Bürger vor einem groben Mangel an Aufklärung zum Tatverdacht und den Beweisen und nach 5 Jahren nach Tat ist auch die gesetzliche Verjährungsfrist eingetreten. Ist zudem kein Schaden eingetreten an PKW und Personen dann ist bei eine GESAMTBETRACHTUNG bei Untersuchungshaft der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht mehr gegeben. As alles war der Richterin VOLL BEWUSST.

7.Der Richterin Kurtze war auch die Tatsache der mehrmaligen Verletzungen und am Verhafteten begangenen Gewaltstraftaten herzlich gleich. Sie konnte bei der in 2017 bei ihrer Verhaftung letzen Verletzung am Kopf nach Überfall auf dem Wohngrundstück in Bayern auf dem Dorf nichts besonders finden das sie alleine oder in der Gesamtbetrachtung zur e Ablehnung der Verhaftung oder zur Aussetzung des Haftbefehls unter Auflagen in der Pfalz gebracht hätte.

8.Die Mittteilung des Verhafteten an sie das die dieselbe Staatsanwaltschaft die das Verfahren wegen dieser Verhaftung durchführte wegen der schweren Kopfverletzung nicht mal ein Vorermittlungsverfahren einleitete obwohl KFZ Kennzeichen der Gewalttäter mitgeteilt wurden kratzte Richterin Kurze auch nicht.

9.Prozessrechtlich kann jede Richterin leicht erkennen das wenn ein Opfer einer Gewaltstraftat in Bayern von der Justiz dort ignoriert wird das er sicher dort in anderen Verfahren die gegen ihn gerichtet sind kein faires Verfahren bekommt. Hat ein Opfer einer Gewaltstraftat noch die Generalstaatsanwaltschaft und das Oberlandesgericht Bamberg erfolglos gebeten die Ermittlungen wegen der schweren Kopfverletzung einzuleiten und wurde darauf nicht reagiert dann ist jede Deportation wegen einer geringfügigen Sache die auc noch 5 Jahre bei der Verhaftung in 2017 in Landau zurückliegt aufzuschieben und die Akte anzufordern aus Bayern oder ganz abzulehnen alleine und aus der Gesamtbetrachtung aller hier gezeigten Gründe.

Richterin Kurte hat das RECHT BEWUSST und VORSÄTZLICH mit BEIDEN FÜSSEN GETRETEN.

Das ist die totalitäre Herrschaft der feministischen Justiz der Pfalz mit einer Ministerpräsidentin Dreyer die auch Staatsanwältin war.

a) Ist das Verhalten der pfälzischen Richterin Kurtze nicht ein Zeichen dafür das sie in konspirativer Art und Weise die politische Verfolgung dieses Bürgers wegen der Verschleierung eines Mordes von NAZIS an einem ausländischen Kind in der NAZI Hochburg und NPD Hochburg Sebnitz in Sachsen weiterbetriebt ? Denn um von diesem Mord abzulenken wurde dieser Bürger der in der Pfalz zur Schule ging schon in der Justiz in Sachsen misshandelt und falsch beschuldigt und von einem Busfahrer falsch beschuldigt. Den letzten Rest gaben ihm aus Bayern stammende Richter in Dresden.

b) Und das diese politische Verfolgung durch Richterin Kurtze weiterging wegen NAZI Sebnitz nach seiner Flucht aus Sachsen in 2008 nach Bayern Aschaffenburg im Wahlkreis vom bay. Justizminister Bausback und dem Vors des Rechtsausschusses des Bundestages Norbert GEIS beide CSU mit dem Verfahren das hier zur Verhaftung in Landau Pfalz führte und das hier beschrieben ist ???

c) In Sachsen wurde ein Busfahrer der munter des Bus nach Dienstplan weiterfuhr angeblich brutal zusammengeschlagen gewürgt von Hinten und durch die hintere Bustüre brutal aus dem Bus getreten. Ein Krankennotransport den es im Polizeibericht nicht gibt wurde von der Staatsanwaltschaft dazugedichtet. Dafür wurde in 2 Jahren dieser Bürger einmal an der polnischen Grenze bei Berlin verhaftet und nach Sachsen deportiert und ein Jahr später an der österreichisch-bayrischen Grenze.

Später stellte sich heraus das ALLES erlogen war auch der Krankentransport durch den Staatsanwalt !

Suedpfalz Kirchenmaler in Schweighofen von Richter Sommer AG Bergazbern fies abgerichtet weil er eine Christusstatute mit eigenem Geld renovierte

Ehrenhafter Kirchenmaler der Pfalz in Schweighofen von Richter Sommer fies abgerichtet weil er eine Christusstatute mit eigenem Geld renovierte Karl Strasser ist Kirchenmaler und kennt sich auch mit Steinmetzarbeiten aus. Er hatte eine Firma in der seine Schwester arbeitete 20 Jahre. Karl hat vor vielen Jahren aufgehört mit der Kirchenmalerei und hält die Grünanlagen und öffentlichen Anlagen des Dorfes und der Kirche dort in Ordnung. Am Ortseingang sind sogar Steinfiguren von ihm. Wenn man durch Schweighofen fährt das fällt einem sofort auf, das im Dorf alles schön aussieht- wegen Karl Strasser ! Seit 20 Jahren umsonst, ohne eine Pfennig von der Gemeinde Schweighofen oder der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern dafür bekommen zu haben. Auch eine kleine Ehrung für bürgerliches oder ehrenamtliches Engagement bekam er nicht, auch keine silberne oder goldene Anstecknadel der Gemeinde dafür – in 20 Jahren. Lest auch die Seite ABSCHAFFENBURG.de wo dieser Blogger von Justizminister Bausback CSU in seinem miesem Wahlkreis ABschafenburg von 2012 bis 2015 fertiggemacht wurde zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Norbert GEIS CSU auch aus ABschaffenburg der war Vors des Rechtsausschusses Bundestag und erfand eine FAKE Anklage gegen diesen Blogger der deshalb seit 2015 in der Pfalz lebt. 1. Im Jahr 2017 oder 2018 hatte Karl im 3 Km entfernten Steinfeld wo ex Ministerpräsident Kurt Beck wohnt eine Christustatute neu gebaut wie sie in der Pfalz in der Rheinebene und in Baden und im Elsass seit Jahrhunderten überall zu sehen sind. Als Kirchenmaler. Dafür verwendete er einen einzigen Stein aus einem Haufen alter Steine die auf dem Friedhof in Schweighofen herumliegen. Und sofort fiel das jemanden auf und es gab eine Anzeige wegen Schädigung öffentlichen Eigentums oder Gemeindeeigentums. 2000 Euro sollte Karl deswegen am Amtsgericht Bergzabern Richter Sommer und Staatsanwalt Metz der in Landau sein Büro hat zahlen. Komisch alle Grünanlagen auch der Friedhof werden seit 20 Jahren von Karl in Ordnung gehalten ohne einen Pfennig dafür zu bekommen. Doch wenn man genau nachfragt wer denn die Anzeige gestellt hat dann geht die Geschichte weiter. Denn im Dorf lebt seit einigen Jahren genau seit der Wende in der DDR ein Künstlerehepaar das für die die katholische Kirche Steinmetzarbeiten macht – es sind evangelische Christen aus Dresden der DDR in Sachsen die Frau war in der FDJ. Und als Karl nach der Anzeige wegen dem einem Stein die ex DDR Bürgerin auf ihre FDJ Mitgliedschaft ansprach die diese in ihrem öffentlichen Lebenslauf im Dorf seit Jahren verbreitete, da hatte Karl eine weitere Anzeige wegen Verleumdung. Sicher eine ex DDR Bürgerin aus Sachsen die in de FDJ war wie Angela Merkel die darf wenn sie Steinmetz ist einen Kirchenmaler der zu dem anders als sie katholisch ist und nicht evangelisch anzeigen. Das sie von der katholischen Kirche mit Restaurierungsarbeiten lebt spielt dabei anscheinend auch keine Rolle. Weil das mit der FDJ Sache aber tatsächlich so war wurde dieses Verfahren eingestellt. Die 2000 Euro wegen dem Stein sollten aber dennoch bezahlt werden oder 15 Tage Ersatzfreiheitsstrafe. Die Geschichte ist aber immer noch nicht zu Ende. In 2018 starb der Ortsbürgermeister von Schweighofen mit 63 Jahren und es musste eine sofortige Neuwahl stattfinden nach der pfälzischen Gemeindeordnung. Karl bewarb sich und wurde auch von etlichen dabei unterstützt. Das passte einigen nicht und plötzlich gab es eine Kandidatin der CDU die Rechtswissenschaften studiert hatte, die aber seit ihrer Kindheit nicht in Schweighofen wohnte. Karl bekam nur 13 % sie gewann. Kurz vor der Wahl hatte sie plötzlich ein Schild am Haus ihrer Eltern oder Verwandten wo Rechtsanwältin draufstand. Karl als Bürgermeisterkandidat teile im Dorf allen mit oder verteilte Flugblätter das nach kommunalen Wahlrecht keiner kandidieren darf, der nicht im Ort also in Schweighofen wohnt. Und das sie Frau Agne gar nicht seit ihrer Kindheit dort wohnt - also nicht kandidieren darf. Was dann passierte ist ein Lehrstück für die Willkürherrschaft der Juristen oder von wem auch immer. Die noch laufenden Verfahren wegen dem entwendetem Stein – nach 20 Jahren unentgeltlicher Arbeit für das Dorf Schweighofen- wurden mit dem Verfahren wegen Verleumdung der sog. Rechtsanwältin mit offiziellen Büro in Schweighofen verbunden. Karl fuhr zur Rechtsanwaltskammer nach Zweibrücken am Oberlandesgericht für die Pfalz und fragte nach ob es einen oder eine Rechtsanwalt in Schweighofen gibt. Und die Antwort war nein. Also im Klartext: Frau Agne ist nicht Mitglied der Rechtanwaltskammer Pfalz als Voraussetzung um als Rechtsanwalt für andere tätig zu werden und auch um vor Gericht andere vertreten zu dürfen. Und natürlich bezahlt sie auch die Beiträge an die Rechtsanwaltskammer nicht was ja auch ein wichtiger Punkt ist warum so mancher Jurist kein Rechtsanwalt sein will. Denn nicht jeder der irgendwie sich durchs Jurastudium gewurstelt hat hat auch nach der Vorhersehung das Talent damit Geld zu verdienen und alle Kosten zu decken inkl. Anwaltskammergebürhen hier bei der Kammer am OLG Zweibrücken. Bei der öffentlichen Verhandlung belehrte ihn dann Richter Sommer in Bad Bergzabern, das er nicht weiter öffentlich behaupten darf das die Bürgermeisterkandidatin Agne nicht in Schweighofen wohnt und dort auch keine Rechtsanwaltskanzlei hat. Denn es reicht angeblich wenn im Wohnzimmer ein Schreibtisch um eine Kanzlei zu haben. Komisch das Richter Sommer vergessen hatte das man Mitglied der Anwaltskammer sein muss. Aus den 3 Verfahren sind dann 2 geworden also der Stein für die Christusstatute und die Verleumdung der Bürgemeisterkandidatin. Die 2000 Euro mussten bezahlt werden oder 15 Knast. Weil die Polizei auch 4 mal kam – und das ganze Dorf das mitbekam ist natürlich das Ansehen von Karl noch mehr runtergegangen. Immerhin hat er in fast ganz Europa de Kirche bemalt, da kann doch die Pfalz nicht einfach darauf verzichten so jemanden in den Dreck zu ziehen und schon gar nicht wenn die Juristenkaste was zu verlieren hat. Oder ? Im Jahr 2019 mit den EU Wahlen waren in der Pfalz Gemeindewahlen und trotz Wahl in 2018 in Schweighofen musste wieder gewählt werden. Karl kandidierte wieder und bekam wieder nur 13 % diesmal hatte er viele Feinde, viele versuchten ihm von seiner Kandidatur abzuhalten. Es war erbärmlich und die Wirkung der 2000 Euro Strafe die kommt noch hinzu denn er durfte ja auch gar nichts sagen worauf was es ankam im Dorf Wahlkampf. Dann kommt noch hinzu das soweit bekannt die liebe Rechtsanwältin die 800 Euro die ein Ortsbürgermeister in Schweighofen bekommt, steuerfrei bekommt. Und warum ? Weil sie sonst kein Einkommen hat. Die liebe Rechtsanwältin hat also keine Mitgliedschaft in der Rechtsanwaltskammer der Pfalz in Zweibrücken, hat mit ihrer Tätigkeit als Rechtsanwältin anscheinend schon länger kein Einkommen. Oder was auch möglich ist sie war noch nie bei einer Rechtsanwaltskammer eingeschrieben und hat sie noch nie als Rechtsanwältin offiziell in ihrem Leben gearbeitet. Aber die kommt mit ihren Anzeigen gegen Karl bei der pfälzischen Justiz durch und auch mit ihrer Kandidatur. Scheintätigkeit und Mangel an Einkommen als Anwalt vor und nach dem angeblichen Zuzug nach Schweighofen hin oder her. Hier wird jemand der 20 Jahre umsonst das Dorf schön gehalten hat in den Dreck gezogen von allen Seiten, wie kann das sein ?? Danke Frau Agne Danke und eine andere Dorfmitbewohnerin ex DDR und FDJ Mitglied aus Sachsen und Steinmetz die für die katholische Kirche als evangelisches Kirchenmitglied arbeitet. 2. Die Geschichte geht weiter Der 2. Bürgermeister Herr Kiefer ein Agraringenieur der mit Billigarbeitskräften aus Osteuropa Erdbeeren am Ortseingang anbaut und diese auch direkt im Dorf vermarket, macht jedes Jahr ein Hoffest. Auch dieses Jahr 2019 war es so. Es kamen fast 20 freiwillige Helfer die alle in einem firmeneigenen Hemd der Firma Kiefer auf dem Fest halfen. Auch Karl Straßer half mit und trug sogar ein solches Hemd. Obwohl er schon geächtet war aber nicht bei allen immerhin ist er mit dem halbe Dorf verwandt. Im Oktober 2019 war dann wie jedes Jahr eine kleine Feier für die Helfer vom Hoffest bei Kiefer. Doch diesmal wurde es in der Dorfgemeinschafthalle gemacht. Und weil Herr Kiefer als 2. Bürgermeister dem unterlegenen Kandidaten noch mal eine öffentlich auswischen wollte, verschickte er die Einladung an ihn dafür erst mal nicht. Und zwar mit der Absicht das alle im Dorf erst mal darüber reden. 3. Karl Straßer hat also den angeblich gestohlenen Stein vom Friedhof in Schweighofen der im christlichen Denkmal in Steinfeld eingebaut ist, wieder herausgemacht. Dazu hat er im 200 km entfernten Franken bei Tauberbischhofsheim einen Stein bei einer Firma gekauft der farblich passt. Das kostete ihn 280 Euro plus Benzinkosten und einen Tag für die Fahrt plus die Tage für die Arbeit diesen einzusetzen. Die Quittung hat er diesem Blogger gezeigt. Und dieser Blogger hat ihm sogar mein TRansport dieses schweren Steins geholfen und beim Verladen ins Auto. Idealismus pur oder ? 4. Die Bevölkerung von Schweighofen war am 17. Oktober 2019 zur Vorstellung des Dorferneuerungsprograms in das Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Danach gab es eine kleine Erfrischung und man redete. Karl Straßer war nicht dabei. Als das Gespräch auf ihn kam und wie man ihn denn so undankbar behandelte und wie man als Gemeinderat der Strafverfolgung wegen Schädigung des Dorfeigentums tatenlos zugesehen hatte, das zeigte sich wes Geistes Kind viele dort wirklich sind. Einer reagierte sofort empört und meinte das die Justiz hart durchgreifen muss, wenn jeder klaut was er will wo kommen wir denn da hin. Ein anderer meinte abfällig wenn jemand gemeinnützig arbeiten will dann soll man ihn nicht daran hindern, aber irgendwelche Sonderbehandlungen deswegen gibt es in Schweighofen nicht. Vor der Dorfhalle rannten die Leute sofort weg als gefragt wurde warum Karl Straßer so schlecht und undankbar behandelt würde. 50 Meter weiter an der Ahuptsrasse an diesem Abend rannten 3 erwachsende Männer plötzlich ganz schnell wg als dieser Blogger diese Geschichte ihhnen erzählten. So sind sie in Schweighofen, nach mehrmaligen Nachfragen geben sie erst zu das Karl Straßer jahrelang ehrenamtlich im Dorf gearbeitet hat und es schön erhalten hat. Was ist Schweighofen als Dorf der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern ?? DAs Mittelalter ?? Oder ist es eine fiese schadenfrohe mobbende Dorggemeinschaft ?? Hat denn keiner gemerkt das hier eine Rechtsfreie Zone existiert an der Grenze zu Frankreich mitten in der Rheinebene?? Hat denn keiner gemerkt das Richter Sommer am Amtsgericht Bad Bergzabern de totale Willkürjustiz lebt. Und keine stört es ??? Was soll man denn an einem Amtsgericht machen das zum Landgericht Landau in der Pfalz gehört und wo die Uhren noch wie im Mittealter oder im Königreich von Bayern laufen. Denn die Pfalz gehört ja zu Bayern bis zur Volksabstimmung nach dem 2.Weltkrieg im Jahr 1949. Dieser Blogger der auch in dieser südpfälzischen Region wohnt hat noch mehr Informationen schaut einfach mal auf der Webseite FREIEPFALZ.de vorbei !