Landtagswahl Rheinland Pfalz 2026.
Man kann eine Woche nach der Wahl in BW wo die SPD nur knapp die 5% Hürde schaffte nicht so tun als ob da die Wahl in der Pfalz nicht kratzen sollte. Die FDP in BW flog raus sie wird wohl in RLP rausfliegen. Die Linkspartei schaffte die 5% auch nicht in BW.
Es sind interessante Zeiten
Ob man wirklich die AMIGOS fördern sollte ich weis es nicht der CDU Kandidat ist ein Bruder des derzeitigen Bundes Verkehrsministers das ist mir einfach zu viel Familiengeschichte. Zu viel KLÜNGEL.
I.
Kurz vor der Wahl ist es ein Kopf an Kopf Rennen zwischen dem amtierenden Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer und dem CDU Kandidaten Gordon Schnieder.
Was soll man wählen ist nicht wirklich mein Problem. Ich lebe seit 10 Jahren in der Pfalz und war 4 Jahre dort in der Schule in dieser Zeit haben die Regierungsparteien in RLP mich anders als in den 7 Jahren in Sachsen von 2002 bis 2008 und in den 7 Jahren Jahren in Bayern von 2008 bis 2014 weitgehend in Ruhe gelassen. Ich habe keine erfundenen Strafanzeigen kassiert die von der Polizei oder Justiz noch schön widergekaut wurden.
Es wäre keine gute Idee hier was anders zu wollen aus meiner Sicht. Warum soll ich der CDU hintergerheulen die mich in Sachsen jahreland mit Min Präs Milbradt ein Westdeutscher in der Justiz in den Dreck gezogen hat und die in den letzten 20 Jahren keine Entschädigung zahlen will ?? Und der CSU in Bayern habe ich auch NICHTS zu verdanken zumal die Richter in Dresden damals aus Bayern stammen.
II.
Gleichwohl ist es so das ich allgemein gesehen die Wahlkampfthemen aller Parteien nicht gerade problemorientiert sehe.
Die Allgemeinthemen die ganz Deutschland beschäftigen die sind in der Pfalz nicht genug thematisiert. Also Kriminalität insbes von sog Flüchtlingen oder auch Renten allgemein das niedrige Niveau oder noch schlimmer ab 70 Jahre. Auch gibts immer noch nicht genug zum Thema Stress am Arbeitsplatz insbesondere für einfache Tätigkeiten wie Kassier oder Reinigungspersonal einfache Hilfstätigkeietn auch Handwerker die bis 70 arbeiten sollen oder Krankenschwestern bis 70 das ist einfach zu viel. Alle Parteien sind am Beamtenversorgung sehr interessiert und das mal was in die Rentenkasse zahlen sollen das wird im Wahlkampf nicht diskutiert.
Das Thema Flut an der Ahr das ist überhaupt nicht einmal in diesem Wahlkampf vorgekommen. Dann geht es auch um die Krankenhäuser im ländlichen RLP wo viele zumachen müssen aber dann weite Anfahrtswege sein werden. Das ist in der Pfalz und an der Mosel ein Problem eine echte Anteilnahme auch am gestressten mediz Personal sieht aber anders aus.
Man kann diesen Wahlkampf aus Sicht der Medienpolitik nur so sehen das der lange überfällige PLAN den SWR zu teilen und nicht die Zentrale in Baden Baden zu haben in BW in einem anderen Bundesland hier gar nicht genug betonen. Einen solchen Plan gibt es aber nicht in KEINER Partei. Zudem ist das ZDF in Mainz man kann der ZDF und den Grünen hier NICHT dazu gratulieren das es in BRD de Fakto eine politische Informationskontrolle gibt. Die Rheinpaflz als Zeitung ist ein Blättchen das NICHTS Kritisches schreibt also im vorauseilenden Gehorsam lebt.
Für heute genug.
Die Unterstützung für meine Entschädigung in Sachsen auf Seiten der SPD und Grünen in der Pfalz lässt sehr zu wünschen übrig eine CDU Regierung würde mir aber noch weniger helfen und wohl auch direkt schaden.
Also bin ich hier nicht all zu kritisch an der gegenwärtigen Lage der Regierung in der Pfalz.