Gerichtsurteil 1833 in Landau Freispruch durch die von Fankreich eingeführten Geschworenen aus dem Volk an pfälzischen Gerichten den sog Asissengericht vom Redner des Hambacher Festes 1832 Wirth und Siebenpfeiffer
Hinzu kommen die 10000 Anklagen der bayrischen Justiz gegen die Besucher des Hambacher Festes 1832 die viele zu Auswanderung oder Flucht veranlassten.
Hinzu kommen über 100 Jahre brutale Unterdrückung der Pfälzer durch bayrische Forstgerichte mit Richtern nur aus Altbayern die jeden 5 Pfälzer wegen angeblichen Diebstahl von Holz aus dem Gemeindewald brutal bestraften.
Der Militärdienst für Bayern war 6 Jahre. Was oft zur Auswanderung führte.
I. Zusatz fuer die Pfalz GRR Bayern 2019 Grundrechte Report Bayern mit 10 Justizskandalen
Einführung Kurze Übersicht
WALDFREVEL ein altes Wort für HOLZDIEBSTAHL aus dem Pfälzischen Wald wie es die netten lustigen Bayern nennen, war die sog. Straftat weswegen arme Pfälzer von Bayern und seinen Beamten und Förstern zur Zeit der Armut 1831 beim Holzholen aus dem Wald schwer bestraft wurden. Vor den damaligen Forstgerichten. Jeder 5.Pfälzer war deswegen kriminalisiert und die Armut war wegen den Bayern und deshalb oft auch die Auswanderung der Pfälzer.
Vor der bay. Zeit bis 1818 war der Wald Gemeindewald und gehörte allen die Bayern verstaatlichten ihn. Das war der Beginn des Geheimen Pfälzer Genozids
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Waldfrevel ? oder die Enteignung und Beseitigung der Waldnutzungsrechte der Dorfwälder durch Bayern.
Einige Zeilen aus dem Zusatz für die Pfalz zum GRR Bayern 2019
Grundrechte Report Bayern mit 10 Justizskandalen
I. Die Pfalz war 150 Jahre bayrisch und wurde von Bayern brutal unterdrückt
Die Pfalz hat viel Leid erlitten für ihre Freiheit. Es waren die Bayern die das nach dem Ende der franz. Revolution wieder rückgängig gemacht haben.
Das Geschichtsbewusstsein der Pfälzer ist bezgl. Bayern nicht sonderlich ausgeprägt. Viele wissen nicht noch Mal nicht wann die Pfalz bayrisch war. Also von 1818 bis 1949.
Die Volksabstimmung nach dem 2. Weltkrieg 1949 war mit 90% gegen einen Verbleib bei Bayern mehr als deutlich. Was sich Franz-Josef Strauß und die CSU dann nach dem Krieg geleistet haben, ist den heutigen Pfälzern hingegen wohl bekannt. Über die fehlende Rechtsstaatlichkeit und Ausbeuterunternehmen und die CSU Weigerung einen Mindestlohn einzuführen bis 2015 braucht man nicht viel schreiben.
II. Die Pfalz wurde erst 1949 von Bayern unabhängig aber Bayern mischt weiter mit in der pfälzischen Politik und die Landrätin Riedmaier SPD aus SÜW ist in Bayern geboren.
1. Die staatliche Unabhängigkeit der Pfalz von Bayern sollte nicht nur auf dem Papier stehen. Leider ist es aber so. Hinzu kommen pfälzische Politiker die meinen sie müssten sich als Anhängsel der CSU und der Bayern betrachten. Dies geht sogar so weit das vollkommen unverständliche Bettgeschichten auf höchster politischer Ebene stattfinden. Und sogar in Bayern geborene Politikerinnen auf diesem Wege in der Pfalz Landrätin werden. Man kann das aus geschichtlicher Sicht in keiner Weise billigen. Und man kann auch keinem Politiker aus Bayern egal aus welcher Partei zubilligen demokratische Werte wirklich zu vertreten. Und noch die Interessen der Pfalz wirklich zu vertreten bei der Vetternwirtschaft die in Bayern herrscht.
2. Der GRR Bayern 2019 enthält detaillierte Beschreibungen – neben den Fallstudien zu Justizskandalen – wie Bayern die Bundesgerichte kontrolliert und die Prinzipien des Rechts abschafft und unterläuft. Die Pfalz und das Bundesland Rheinland-Pfalz können das nicht einfach hinnehmen. Wenn am BGH oder anderen Bundesgerichten im Instanzenweg bei Revisionen noch wie im Königreich Bayern gerichtet wird. Zudem haben sich bayrische Juristen dort gut eingenistet. So war - als nur zwei Beispiele von vielen -neben dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Roman Herzog auch der in 2015 ernannte Generalbundesanwalt Frank ein Bayer. Frank ist es weiter bis 2019
Der Grundrechte Report Bayern 2019 enthält immer wieder auch Hinweise auf den Filz in Bayern der auch die SPD betrifft in Bayern. Daher hat es überhaupt nichts zu sagen, wenn die SPD Politikern Riedmaier aus Bayern in der Pfalz antritt. Sie hat in der Pfalz nichts zu suchen wie alle Bayern. Es sei auch auf die Korruptionsaffaire im bay. Landtag verwiesen bei der Abgeordnetenbeschäftigte aus der Familie jahrelang gut verdienten und teilwiese nie im Landtag gesehen wurden. Alle Parteien in Bayern waren betroffen auch die SPD: Eine SPD Landrätin in der Pfalz aus Bayern ist daher höchst schädlich für die Pfalz.
Eine Ausgabe für die Pfalz des Grundrechte Reports Bayern 2019 hat also handfeste Gründe. Es kann hier unter keinen Umständen vergessen werden das insbesondere die Justiz in der Pfalz nichts und wieder nichts mit dem NAZI belasteten Bayern zu tun hat. Und das jegliche Rechtshilfe zwischen unabhängigen Bundesländern den strengsten Anforderungen unterliegen. Im Klartext bei Haftbefehlen aus Bayern sind ALLE gesetzlichen Vorgaben der Rechtshilfe zu beachten. Und zwar aus Sicht der brutalen Unterdrückung der Pfälzer durch die Bayern. Nicht zuletzt durch die vielen Gerichtsverfahren nach dem Hambacher Fest 1832. Dort wurden ja bekanntlich die Redner Wirth und Siebenpfeiffer von der bay. Generalstaatanwaltschaft am Appellationsgericht Zweibrücken dem heutigen OLG dort angeklagt.
Der Geschichtsunterrricht muss an dieser Stelle wiederholt werden. Die Errungenschaften der französischen Revolution wie Abschaffung der Leibeigenschaft, unabhängige Gerichte und Geschworenengerichte in der Pfalz 1793 führten zu einen Freispruch der Redner des Hambacher Festes 1833 am Geschworenengericht in Landau in der Pfalz. Angeklagt hatte aber die bayrische Justiz in Zweibrücken.
Die Frechheit fast 200 Jahre danach das alles unter den Tisch kehren zu wollen, sich einerseits seiner bayrischen Unterdrücker nicht mehr erinnern zu wollen und andererseits ständig in Bayern im Landtag und bei Bürgermeisterin Polittourismus zu machen und weiter die Unrechtgepflogenheiten der CSU in Bayern auch in der Pfalz auszuleben können nicht akzeptiert werden.
Es ist ein Verrat der Pfalz und ihrer Freiheit und Verfassung wenn an Gerichtsgebäuden wie in Landau in der Pfalz nach wie vor das bayrische Wappen am Eingang hängt. Damit zeigen die Politiker und Richter in der Pfalz das sie die Geschichte der Pfalz und ihrer Freiheitsbewegung gegen die Bayern in keiner Weise Rechnung tragen.
Hinzu kommt das Denkmal des bay. Königs mitten auf dem Marktplatz in Landau also dort wo die erste freie Republik auf deutschen Boden 1791 war.
Wie kann das sein ?
Im Sinne der schleimleckerischen Haltung von einer pfälzischen Richterin gegenüber Richtern aus Bayern bei der unrechtmäßigen Vollstreckung eines offensichtlich fingierten und unbegründeten Haftbefehls aus Bayern zeigt sich das man eben kein eigenständiges Bundesland Rheinland-Pfalz ist sondern nach wie vor Teil Bayerns wies bis zur Volksabstimmung 1949.
Wie kann es auch anders sein wenn nur eine paar Meter vom Königsdenkmal des Bayern auf dem Marktplatz in Landau das Amtsgericht dort mit dem Wappen aus Bayern am Eingang nicht die willkürlichen Wünsche des bay. königlichen Amtsgerichts in Bayern vollstreckt ??
Die Ausgabe für die Pfalz des Grundrechte Reports Bayern 2019 enthält daher einige Seiten zu der Verhaftung eines in der Pfalz und Hessen aufgewachsenen Bürgers also dieses Autors. Die Fallstudie dazu ist im Hauptteil des GRR Bayern 2019 unter 2.1.5. enthalten. Darauf wird sich bezogen. Die Verhaftung in Landau diesbezüglich ist in dieser Ausgabe für die Pfalz weiter beschrieben.
Die Rolle der Dienstaufsicht über die pfälzische Richterin bezgl. Dieser Verhaftung zu Gunsten Bayerns am Landgericht Landau und am OLG Zweibrücken ist gleichfalls aufgeführt.
Waldfrevel ? oder die Enteignung und Beseitigung der Waldnutzungsrechte der Dorfwälder durch Bayern.
I. Die Südpfalz 1793 , später ab 1797 die ganze Pfalz und alle linksrheinische Gebiete waren französisch nach der französischen Revolution. Die Leibeigenschaft wurde aufgehoben und Bürgerrechte wurden eingeführt. Diese Zeit dauerte nur 25 Jahre von 1791 bis 1814 also bis zum Ende Napoleons. Danach ab 1816 wurde die Pfalz Bayern gegeben. Sofort wurden viele Bürgerrechte wieder abgeschafft. Wirtschaftlich beutete die wittelsbacher Aristokratie die Pfälzer aus wie keine anderen Deutschen.
II. Die damalige Armut war so schlimm, das den Pfälzern das Wenige was sie hatten von Bayern auch noch genommen wurde. So durften sie in den vielen pfälzischen Wäldern nicht mal Holz sammeln oder Laub und für jeden Baum brauchten sie eine bayrische Genehmigung. Es gab ja Waldrechte für jeden Dorfbewohner und die mittelalterlichen Dorfgerichte die auch Holzdiebstahl, Wilderei und Fischdiebstahl bestraften waren Teil einer Selbstverwaltung mit Nutzungsrechten. Bayern schaffte das ab und führte beamtete Förster ein, die alle aus Bayern kamen, kein Pfälzer wurde Beamter. Die bayrischen Forstgerichte in der Pfalz waren die Unterdrückungsgerichte und jeder vierte Pfälzer war deswegen verurteilt, bestraft und kriminalisiert worden. Damit beging Bayern einen Genozid, denn die arme Bevölkerung brauchte ja den Wald die mittelalterlichen Forst-, Wald-, Jagd-, und Fischrechte wurden der Bevölkerung von Bayern gestohlen und sie starben oft an Kälte und Unterernährung oder Krankheiten deswegen. Sie mussten deswegen auswandern was Bayern wollte, es war eine bewusste Vertreibung der Bevölkerung. III. Im Bereich der Steuern betrug das Steueraufkommen der Pfalz 2 mal so viel wie in gleich großen Provinzen in Altbayern. Also 20 Millionen Gulden. Zurück bekamen die Pfälzer davon nichts, außer das die Gehälter für aus Bayern stammende Forstbeamte bezahlt wurden die dann die Pfälzer vorm bayrischen Forstgericht anzeigten, für Holz das den Pfälzern zuvor selbst gehörte. IV. Obwohl die Pfalz Teil vom Staat Bayern war wollten die Bayern keinen Wein und Tabak aus der Pfalz bei sich und sie hatten eine Zollschranke wie mit allen anderen deutschen Staaten und dem nichtdeutschen Ausland. Die wirtschaftliche Dauerkrise wegen der Zollschranke zu Altbayern führte weiter zur Verarmung und Auswanderung der Pfälzer.
V. Die Gesamtsicht zeigt das Altbayern von 1816 bis nach dem 2. Weltkrieg als die Pfalz von Bayern frei wurde, den größten Schaden angerichtet hat den eine deutschsprechende Bevölkerung erlitten hatte, in dieser Zeit. VI. Aus dieser Sicht heraus sind die geschichtsverfälschenden Erinnerungen an die bayrische Zeit zu korrigieren und zu verbieten. Es kann weder sein das bayrische Unterdrücker- Könige mit Denkmälern in der Pfalz mitten auf dem Marktplatz wie in Landau stehen und noch glorifiziert werden, noch können Dorfwappen mit der bayrischen weiß-blauen Flagge weiter bestehen wie in Edenkoben oder Dörrenbach und anderen Orten.
